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Tobin läßt grüßen…

und nach dem schauen noch die Petition unterschreiben ->

www.steuer-gegen-armut.org

Wer ist Tobin?

Treffliches vom Stuttmann © Klaus Stuttmann www.stuttmann-karikaturen.de

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Am Wochenende kam mir die Galle wieder hoch, gelbe Galle wg. braunem Scheiß.

Was ist los?

Das was seit Tagen los ist, ich meide die Presse, ich meide Zeitungen, ich meide Fernsehenachrichten, Radio, Internet um nicht noch mehr von diesem Brei hören, sehen und lesen zu müssen. Aber es erwischt mich doch.

Hier nur einige Schlagzeilen zu den „Dönermorden“ (typisch RTL2):

„Polizei verharmlost Nazis-Gruppen“ Berliner Zeitung 19/20. November

„War die Nazi-Braut beim Attentat auf Mannichl dabei?“ Blöd-Zeitung 19.11.2011 (http://www.bild.de/news/inland/nsu/war-nazi-braut-bei-mannichl-attentat-dabei-21100950.bild.html)

„Viele Fragen, erste Konsequenzen“ Berliner Zeitung print 19/20. 11.2011

„Die Mär vom Nazi-Betthäschen“ spiegel online 20.11.2011 (http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,798644,00.html)

Und ich konnte es nicht lassen und hab mir aus alter Gewohnheit zum Wochenende die Berliner Zeitung gekauft. Der absoluten Kotzeffekt hat nicht lange auf sich warten lassen. Auf Seite 2 das Interview mit dem Ex-Generalbundesanwalt Kay Nehm (Generalbundesanwalt von 1994-2006) betitelt mit;

„Manchem Ermittler fehlte die nötige Distanz zur rechten Szene“

Nicht nur Ermittler, auch manchem Generalbundesanwalt fehlte die Distanz. Der 1977 von der RAF getötete Generalbundeanwalt Buback hatte die NSDAP-Mitgliedsnummer: 8179469.

In diesem ganzen Interviewgeschwafel hat Nehm nicht mit einer Silbe Verantwortung übernommen, mal waren es „strenge Voraussetzungen“ die der Bundesgerichtshof penibel prüfte und sie prüfen wahrscheinlich noch heute, dann war die Polizei daran schuld, das die Morde an ein paar Ausländern nicht verfolgt und aufgeklärt wurden. Angeblich ist die Thüringer Polizei Sachverhalten nicht mit „Nachdruck nachgegangen“, und dann waren es die blöden Ossis, Zitat: „…in den neuen Ländern gab es mitunter gewisse Problem, das der Verfassungsschutz da anfänglich nicht immer so aufgestellt war, wie wir das im Westen kannten.“ weiter sagt er,  „Das zeigte sich teils auch an der Qualität des Personals.“

Er schafft es tatsächlich, sich und seine Behörde mit folgemdem Satz zu rühmen, „Wir räumten die damaligen Größen der Szene ab, führten die Verfahren von Mölln, Lübeck, Erfurt, Solingen…“ weiter heißt es „…sind wir mit Erfolg das juristische Wagnis eingegangen, die Rockband Landser als kriminelle Vereinigung zu verfolgen. Hmm, alle klar, auch Die LINKE wird derzeit in Bayern als kriminelle Vereinigung verfolgt. Im Jahresbericht der Verfassungsschutz von 2010 gibt es ganze 71 Seite dazu. Kann man hier nachlesen ->www.verfassungsschutz.de Bericht 2010 (pdf-Version 4,14 MB)

Auf die Frage, ob seine Behörde auf dem rechten Auge blind war, sagt er, „Die Bundesanwaltschaft ist die letzte Behörde, der man das vorwerfen kann. Wir haben uns stets intensiv um den Rechtsextremismus gekümmert. Tja wie sich nun herausstellt, hat er mit dieser Aussage Recht. Die Bundesanwaltschaft, der Verfassungschutz, die Polizei, alle haben sich tatsächlich um die Nazis gekümmert. Richtig lieb waren sie zu ihnen.

Nochmal, woher hatten diese Mörder ihre perfekt gefälscht Ausweise die ihnen eine jahrelange perfekte Tarnung ermöglichte? Woher die Waffen? Die Wohnungen? Das Geld? Z.B. die Zahlungen an den V-Mann Wolfgang Frenz i.H.v. über 100.000 DM haben es erst ermöglicht, die NPD in Nordrhein-Westfalen aufzubauen.

Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegel wurde seit der Wiedervereinigung 136 Menschen durch rechte Gewalt ermordet. Laut indymedia sind es 180 rassistische und neonazistische Morde.

Vollständiges Interview in der -> Berliner Zeitung

Hier eine kleine Auflistung der vergangenen Generalbundesanwälte und deren fehlende Distanz zur braunen Vergangenheit:


Prof. Monika Harms (Die willige Advokatin Quelle: http://www.blogsgesang.de/2008/01/18/die-willige-advokatin/)

Generalbundesanwältin

01.06.2006 – 30.09.2011


Kay Nehm

Generalbundesanwalt

07.02.1994 – 31.05.2006


Alexander von Stahl

(Von Stahl übernahm die juristische Vertretung der Berliner Wochenzeitung Junge Freiheit bei ihrer Verfassungsbeschwerde wegen der Einstufung des Blattes als „rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen. Quelle: wikipedia)

Generalbundesanwalt

01.06.1990 – 06.07.1993


Prof. Dr. Kurt Rebmann

(NSDAP-Mitglied, Hardliner und Forderer der Wiedereinführung der Todesstrafe und Erschießung von Terroristen Quelle: wikipedia)

Generalbundesanwalt

01.07.1977 – 31.05.1990


Siegfried Buback

(NSDAP-Mitgliedschaft seit 1940 Nr.: 8179469)

Generalbundesanwalt

31.05.1974 – 07.04.1977


Ludwig Martin

Generalbundesanwalt

07.04.1963 – 30.04.1974


Wolfgang Fränkel

(Mitglied der NSDAP seit 1933, zuständig für Presse und politische Strafsachen und bewährte sich, wie ihm in einem Dienstzeugnis 1935 bescheinigt wurde, mit ganz ungewöhnlichen Leistungen. Auch politisch wurde ihm in einem Zeugnis der Gauleitung Kiel von 1936 bestätigt, dass er ohne Einschränkung zuverlässig sei. Quelle: wikipedia)

Generalbundesanwalt

23.03.1962 – 24.07.1962


Dr. h.c. Max Güde

(Mitglied der NSDAP seit 1940 Quelle: wikipedia)

Generalbundesanwalt

01.04.1956 – 26.10.1961


Dr. Carlo Wiechmann

Oberbundesanwalt

07.10.1950 -31.03.1956

...designvernarrter ...

designvernarrter

... technikfreak...

technikfreak.

 Ja, ich habe sie gelesen.
 Ja, ich fand sie spannend. Ja, es stimmt alles was über ihn gesagt wurde. Ja, Steve Jobs ist ein Arschloch. Aber ein geniales. Und ja, ich bin nicht frei einer vorurteilsfreien Bewertung, da ich seit Jahren überzeugte Mac-Userin bin. Aber es läßt nach. Seitdem auf Apples Produkten Made in China steht, geht es abwärts mit der gewollte Symbiose zwischen Hard- und Software.

Meine -Story

Vor Jahren, also noch vor der 1. dot.com-Blase, hatte ich in einem Start-up angeheuert. In diese Firma wurden Millionen Venture capital-Geld für eine aberwitzige aber schlau formulierte Geschcäftsidee gepumpt. Ein Teil diese ‘Capital’ floß in die Hardwäre der Angestellten. Die Wahl war frei und da ich bis dahin nie das nötige “Kleingeld” für einen MAC übrig hatte, nutze ich diese Chance. Es wurde ein PowerBook, der aktuelle Schrei von Apple und sehr, sehr schick. Jahrelang hat mich mein PowerBook - titanium – fehlerfrei begleitet. Aber dann, 6 Jahre später, war es einfach zu lahm und die Festplatte zu voll, das Systemupdate hat sich, aufgrund der ‘mageren’ Systemvoraussetzungen verweigert, es wurde Zeit für was Neues. Es war das Ende des Jahr 2008. Ich bestellte mir ein weißes MacBook, aber nur weil ich zu geizig war, 100 €uronen mehr für die hübschere schwarze Version zu zahlen. Tage später lag es vor mir auf meinem Küchentisch und es war nicht Liebe auf den 1. Blick. Auch nicht auf den 2. Schade eigentlich, aber eine Zwangehe wollte ich auch nicht, daher war es außerordentlich praktisch, das Apple

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Muster der elektronischen Gesundheitskarte; für "Sebastian Peters" ©wikipedia-Bin im Garten

Muster der elektronischen Gesundheitskarte; für "Sebastian Peters" ©wikipedia-Bin im Garten

Wenn Sie demnächst Post von Ihrer Krankenkasse bekommen, dann kann dies u.U. daran liegen, das man ein Foto von Ihnen wünscht, nicht unbedingt, um ein besseres, weil persönlicheres Verhältnis zu fördern, nein es geht um das Millardengrab elektronischen Gesundheitskarte (eGK). Vor ca. 7 Jahren wurde in der großen Politik (SPD & Grüne) & Wirtschaft, speziell die IT-Branche, entschieden,  die ‘alte’ hergebrachte Krankenkarte bring’s nicht mehr, wir brauchen was Neues. Die Kosten für die Einführung (2009) wurden mit ca. 665 Millionen Euronen beziffert, aber wir kennen das ja schon, besonders aus dem Baugewerbe, da kann sich die veranschlagte Investitionssumme mal locker verdoppeln (hauptsache man bekommt den Auftrag) und wer hört schon mitten im Bauen auf, nur weil zwischendrin neue Knete fließen muß? Der Staat zumindestens nicht, der ist wie eine ewig zu melkende Kuh.

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Klare Forderungen…

…hat gestern die LINKE. Berlin beim Entrollen eines Großbanners gestellt. Was Konservative schon seit einiger Zeit verlauten lassen;  „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“ (FAZ vom 15. August 2011) und was sich viele Bürger und Bürgerinnen auch fragen: Warum werden die Verusacher nicht zur Kasse gebeten?

Gestern nun hatte sich Ackermann, seineszeichen Chef der Deutschen Bank in Berlin hingestellt und seine Forderung an Berlin gestellt [Berliner Zeitung]. Man könnte es auch Größenwahn nennen oder besser passt der alte Spruch: Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen. Und genau dies ist es, was mich ankotzt, mit einer Frechheit und Arroganz wird immer mehr gefordert und das widerliche daran, das diese christliche Bundespolitik bis zum Hals im Ar…. der Wirtschaft und Banken steckt. Wenn wir nicht endlich eine starke LINKE haben, dann muss und darf sich keiner, aber wirklich keiner mehr darüber aufregen, das wiedermal Millarden ist das selbstverschuldete Loch gestopft werden sollen.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstaltet zusammen mit der linken Bundestagsfraktion die Konferenz “Netz für Alle”.

Zeit
Samstag, 3. September · 11:00 – 23:00

Ort
Betahaus, Berlin-Kreuzberg

Prinzessinnenstraße 19 – 20

Programm

11 Uhr: Begrüßung

Halina Wawzyniak, MdB (netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, EIDG)

Bodo Ramelow, MdL (Vorstand Rosa-Luxemburg Stiftung, angefragt)

11.15 -12.45 Uhr: Keynotes mit anschließender Diskussion

Constanze Kurz (Chaos Computer Club, Sachverständige und Mitglied der Enquéte-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages EIDG)

Robert Misik, Autor und Publizist

12.45 – 14 Uhr: Mittagspause

14.00 – 15.30 Uhr: Paneldiskussionen

Panel 1: Digitalisierte Arbeit als bezahlte Arbeit

Panel 2: Informationsfreiheit

Panel 3: Wem gehört das Netz I / Infrastruktur

15.30-16 Uhr: Kaffeepause [wichtig!! *sic*]

16.00 – 17.30 Uhr: Paneldiskussionen

Panel 4: Wie das Internet Politik verändert

Panel 5: Wem gehört das Netz II / Content

Panel 6: Digitale Spaltung

Parallel: Barcamp von 14 – 17.30 Uhr, freie Räume für Diskussionen stehen zur Verfügung

Ab 17.30 Uhr: Gemütlicher Ausklang

———–
linke links:
Rosa-Luxemburg-Stiftung -> http://www.rosalux.de/

Sie sind gegen den Klimaschutz, gegen eine staatliche Krankenversicherung und vor allem gegen Obama. In den USA machen die Konservativen mobil gegen ihren Präsidenten, allen voran die wachsende Tea-Party-Bewegung. Sie gibt sich als spontaner Zusammenschluss besorgter Bürgerinnen und Bürger, und ihre Anhänger wehren sich vehement gegen Vorwürfe, sie würden von ein paar Superreichen finanziert. Doch was stimmt? Der australische Filmer Taki Oldham gab sich als interessierter Bürger aus und besuchte Tea-Party-Veranstaltungen in sechs US-Bundesstaaten. Seine Reise quer durch die USA zeigt auf, wie die Tea-Party-Bewegung funktioniert und wer sie orchestriert. [Quelle: videoportal]

Willkommen im Club 27…

…und die haben das 27. Lebensjahr auch nicht geschafft: Janis Joplin, Jimi Hendrix, Jim Morrison, Kurt Cobain und nun auch Amy Winehouse. Shit!

Die Dokumentation Der Pakt mit dem Panda setzt den WWF, den größten Umweltschutzverband der Welt, unter Druck. So soll er mit Gentechnikkonzernen gemeinsame Sache gemacht haben.

Der Bremer Dokumentarfilmer und dreifache Grimme-Preisträger Wilfried Huismann warf dem WWF unter anderem vor, Tigerschutzgebiete in Indien für Ökotourimus zu missbrauchen. In Jeeps würden reiche Menschen aus der westlichen Welt durch die Reviere der Tiger gefahren, nur um einen Blick auf die bedrohte Raubkatze werfen zu können. Dass die Tiger auf diese Art bei der Jagd gestört werden, interessiere den WWF nicht. Der Ökotourismus bringe viel Geld in die Kassen der Umweltschutz-Organisation.

Eines der extremsten Unkrautbekämpfungsmittel von Monsanto ist demnach Roundup, eine Weiterentwicklung des Herbizids Agent Orange, mit dem die amerikanische Armee während des Vietnamkriegs südostasiatische Regenwälder zerstörte. Die genmanipulierten Sojapflanzen von Monsanto überleben Roundup – alle anderen Pflanzen im Umkreis der Plantage sterben jedoch ab. Trotz dieser extremen Art von Landwirtschaft arbeite der WWF mit Monsanto zusammen, behauptet Huismann in seiner Dokumentation.

WWF – Der Pakt mit dem Panda Teil 1:

WWF – Der Pakt mit dem Panda Teil 2:

[Quelle: http://www.news.de/gesellschaft/855194474/aufruhr-an-der-spendenfront/1/]

Aber es gibt auch gute Nachrichten. Percy Schmeiser, wurde für seinen Widerstand gegen Monsanto 2007 mit dem alternativen Nobelpreis ausgezeichnet. Ich hatte vor einiger Zeit das Glück, seinen Erfahrungen lauschen zu dürfen, auf dem Hof von Sonja und Dieter Moor:

Berliner Wahlorakel

Kennen diese beiden Herrschaften etwa schon das Ergebnis von der Berliner Abgeordnetenhaus- & BVV-Wahl?

... Am Abend des 18. September in Berlin

... Am Abend des 18. September in Berlin ;-) ©Foto Sandra Kaliga

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